Bonn (ots) – Mit der Jahresbilanz 2019 legt der deutsche Zoll wieder ein beeindruckendes Zeugnis seiner Leistungsfähigkeit vor. Nicht nur bei der Schwarzarbeitsbekämpfung mit einer Steigerung von 10 Prozent bei festgestellten Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn, sondern auch bei der Abfertigung von Rekordmengen an Waren zeigt sich, dass der Zoll gut aufgestellt ist.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Auf unseren Zoll ist Verlass! Das gilt auch und gerade unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Krise. Der Zoll hat die Unterstützungsleistungen der Bundesregierung in seinem Bereich zügig umgesetzt. Der Zoll unterstützt viele Unternehmen unbürokratisch und sorgt dafür, dass der internationale Warenverkehr auch unter den veränderten Gegebenheiten schnell abgefertigt wird. Dafür ein herzliches Dankeschön an alle Zöllnerinnen und Zöllner, die ihren Dienst auch jetzt zuverlässig und engagiert in allen Aufgabenbereichen leisten.“
Präsidentin Colette Hercher: „Die Ergebnisse des vergangenen Jahres sind erfreulich. Jetzt in der Krise gilt es jedoch, nach vorne zu schauen und alles Notwendige für das Funktionieren unseres Gemeinwesens beizutragen. Dessen ist sich die Zollverwaltung sehr bewusst. Wir alle arbeiten unter den in dieser Zeit geltenden besonderen Bedingungen weiterhin mit Hochdruck daran, die für unsere Unternehmen so wichtigen Lieferketten zuverlässig zu bedienen, die von der Bundesregierung beschlossenen Erleichterungen schnell und adressatengerecht umzusetzen, Zollkriminalität weiterhin zuverlässig zu bekämpfen und nicht zuletzt Steuern zuverlässig zu erheben.“
Die Schwerpunkte der Bilanz 2019 im Einzelnen:
Steuereinnahmen
Mit über 141 Milliarden Euro hat der Zoll 2019 fast 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 65,8 Milliarden Euro die Verbrauchsteuern.
Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels
Die Zollverwaltung bewegt sich bei der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs regelmäßig in einem Spannungsfeld. Einerseits ist es das Ziel, mit einer zügigen Zollabfertigung den für unsere Wirtschaft wichtigen schnellen Warenfluss sicherzustellen. Gleichzeitig sollen die Kontrollen wirksam verhindern, dass zum Schutz der Bevölkerung Waren illegal ins Land gelangen. Nicht zuletzt gilt es, alle Formen der damit zusammenhängenden Kriminalität effektiv zu bekämpfen. Auch im vergangenen Jahr ist es dem Zoll wieder gut gelungen, dieser Stellung gerecht zu werden. Bei über 250 Millionen Zollabfertigungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten im Gesamtwert von über einer Billion Euro stellten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr – neben vielen weiteren Schmuggelgütern – erneut Rekordmengen an Rauschgift sicher. So haben die Kokainsicherstellungen von über 10 Tonnen an den deutschen Häfen ein Rekordniveau erreicht und reihen sich in die Rekordaufgriffe in anderen europäischen Häfen ein. Auch die Sicherstellungen von Heroin, Marihuana, Methylamphetamin und Amphetamine haben sich im Vergleich zum Vorjahr teilweise erheblich erhöht. Bei der sichergestellten Menge Heroin (938 kg) ist eine nahezu fünffache Steigerung zu verzeichnen, die u.a. auf eine Großsicherstellung von 660 kg durch das Zollfahndungsamt Berlin Brandenburg zurückzuführen ist. Die Sicherstellungen bei Ecstasy – hier mit dem Schwerpunkt im Luftverkehr – haben sich mit über 1,6 Millionen Tabletten gegenüber 2018 fast verdreifacht. Auffällig ist, dass weiterhin vermehrt der Postverkehr für den Rauschgiftschmuggel genutzt wird.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüfte im Jahr 2019 mehr als 55.000 Arbeitgeber und leitete rund 115.000 Strafverfahren ein. Knapp 116.000 Strafverfahren wurden erfolgreich abgeschlossen. Neben der kontinuierlich fortgesetzten personellen Verstärkung ist die Steigerung bei den Arbeitgeberprüfungen bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen
Beschäftigung auch auf einen zielorientierten Ressourceneinsatz in der FKS zurückzuführen. Dabei wurden rund 10 Prozent mehr Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn festgestellt als noch im Jahr 2018. Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch hat die FKS zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzen, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Im vergangenen Jahr erhöhte sich der Wert der beschlagnahmten Waren auf knapp 225 Millionen Euro. Bei leicht rückläufiger Anzahl an festgestellten Fällen und nahezu gleicher Stückzahl an beschlagnahmten Waren, zeigt dies, dass gerade hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte sind. Besonders Luxusuhren mit einem Originalwert von mindestens 12.000 Euro je Stück fielen 2019 auf. Mit einem Zuwachs von rund 54 % zum Vorjahr ist der Warenbereich des persönlichen Zubehörs, wie Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen, mit Abstand Spitzenreiter in Hinblick auf die Warenwerte. Betrachtet man allein die Menge beschlagnahmter Waren führen weiterhin Waren wie Maschinen und Werkzeuge, Fahrzeuge einschließlich Zubehör oder auch Verpackungsmaterialien die „Hitliste“ an.
Erhalt der Artenvielfalt
Die illegale Ein-, Aus- und Durchfuhr von Tieren und Pflanzen, die dem Artenschutz unterliegen, ist verglichen mit dem Vorjahr leider erneut gestiegen. Bei 1.444 Aufgriffen des Zolls wurden insgesamt 469.520 Stück und 37.965 kg geschützte Tiere und Pflanzen sowie Teile und Erzeugnisse daraus sichergestellt. Im Postverkehr wurden 52% und im Flugverkehr 44 % der Aufgriffe festgestellt. Die hohen Sicherstellungsmengen sind u.a. auf die Großaufgriffe von lebenden Aalen (Glasaale) als auch Aalfleisch zurückzuführen. Der illegale Handel mit Aalen (Europäischer Aal) hat im Jahr 2019 weiter an Bedeutung gewonnen. Der (Ausfuhr-)Schmuggel der streng geschützten Glasaale ist für die Täter besonders lukrativ, weil sie in Asien als Delikatesse gelten und ihnen eine potenzsteigernde Wirkung nachgesagt wird. Die Gewinnmargen sind ähnlich hoch wie beim Drogenhandel.
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